Eigentumsurkunde

[Sokki]

Hab gerade einen interessanten Artikel gefunden:

http://www.toeltknoten.de/pdf/PR_EPass_Jonas%200413.pdf

Demnach ist die Eigentumsurkunde einem Kfz-Brief nicht gleichzusetzen.

[ehem User]

Das Gericht begründete seine Auffassung damit, dass solche Eigentumsurkunden
erst im Zuge der gesetzlichen Regelung zum Equidenpass privatrechtlich durch die verschiedenen
Zuchtverbände und die Deutsche Reiterliche Vereinigung eingeführt worden seien. Eine
verpflichtende gesetzliche Grundlage für die Aufstellung einer Eigentumsurkun
de sei nicht existent. Das Gericht könne nicht feststellen, dass allgemein bekannt sei, dass es bei Pferden
Eigentumsurkunden gebe, die beim Verkauf mit übergeben werden müssen.
Interessanterweise führte das Gericht noch zusätzlich aus, dass auch dem
Gericht selbst, wie offensichtlich auch der Beklagten, bis zur Beschäftigung mit diesem Rechtsstreit völlig
unbekannt gewesen sei, dass solche Urkunden überhaupt existierten.

Um so wichtiger ist es als Käufer, nie ohne Kaufvertrag zu kaufen und sich vom Verkäufer dessen Kaufvertrag oder - falls vom VK selbst gezüchtet - den Zuchtnachweis zeigen zu lassen und diese durch eine Fotokopie zum Bestandteil des eigenen Kaufvertrages zu machen.
Von unseren Pferden haben auch nicht alle eine Eigentumsurkunde, aber wir haben uns von allen VK den Nachweis geben lassen, dass es tatsächlich ihr gekauftes oder selbst gezogenes Pferd war. Und wir haben selbst mal auf den Kauf eines Pferdes verzichtet, welches wir gerne gehabt hätten, weil der VK zwar den Equidenpass hatte, aber nicht nachweisen konnte, woher er selbst das Pferd hatte.

[Mia77]

Interessantes Thema, ich habe für alle Ponys, außer Ciara eine Eigentums-Urkunde. Ciara hab ich selbst gezogen, sie ist letztes Jahr geboren. Einen Zuchtnachweis habe ich für sie auch nicht, da die Mutterstute nicht eingetragen ist und der Hengst nicht bei meinem Zuchtverband. Habe letztes Jahr wie wild durch die Gegend telefoniert, damit eine Eigentumsurkunde ausgestellt wird. Letztlich wurde mir dann gesagt, dass ich die von einem Notar erstellen lassen könnte . Ich finde das eine sehr unbefriedigende Situation, da ich sie um nichts in der Welt abgeben möchte und eh über Zuchtverband (der darf für nicht eingetragene Ponys keine Equidenpässe mehr erstellen) und offizielle Stelle (war es jetzt die FN oder das Landesamt??? ) an keine Eigentumsurkunde zu kommen war, hab ich das erstmal auf sich beruhen lassen. Ich überlege aber, ob ich nicht zur Vorsicht bei der Mutterstute einen Gentest machen lasse, die Deckbescheinigung vom Hengst liegt ja vor...

[Sokki]

Hmmm, als ich mein Pony gekauft hatte, hatte dieser kein Equidenpass. Aber bei Erstellung des Equidenpasses über FN hab ich eine Eigentumsurkunde direkt mitbekommen.

[Hina_DK]

Mittlerweile werden bei der Ummeldung der Pferde bei den Zuchtverbänden bzw. der FN auch gar keine Eigengumsurkunden mehr ausgestellt. Eigentümer ist derjenige, der bei der Registrierung des E-Passes dort als Eigentümer eingetragen ist. Daher ist es auch wichtig, dass die Pferde innerhalb der vorgeschriebenen Frist umgemeldet werden. Das wird ja auch sehr gerne vernachlässigt. Euidenpass und Eigentumsurkunde laufen nicht selten noch auf den Namen des Züchters, obwohl das Pferd schon zig mal verkauft wurde. Damit sind aber auch die Chips bei gechipten Pferden nicht auf den Eigentümer registriert und der eigentliche Eigentümer bei einem abhanden gekommenen Pferd kann somit auch nicht mal so einfach festgestellt werden. Ich weiß nicht, wie das jetzt in DE läuft aber hier in DK muss man bei der Ummeldung des E-Passes auch nachweisen, dass man rechtmäßig in den Besitz des Pferdes gekommnen ist, anderenfalls wird der letzte dort registrierte Eigentümer kontaktiert, bevor das Pferd umgeschrieben wird.

So ganz kapiere ich das auch nicht, wieso der Exbesi bei dem Bericht im Töltknoten das Pferd nicht bei der Polizei als gestohlen gemeldet hat, wenn es "abhanden" gekommen ist.

[Mia77]

Hmmm, als ich mein Pony gekauft hatte, hatte dieser kein Equidenpass. Aber bei Erstellung des Equidenpasses über FN hab ich eine Eigentumsurkunde direkt mitbekommen.

Bei meinem ersten Pferd war das vor Jahren auch noch so, die Eigentumsurkunde hab ich über die FN erhalten. Vom Prinzip her finde ich es eigentlich schon nicht schlecht, dass nicht so mir-nichts-Dir-nichts "Eigentumsurkunden" ausgestellt werden! Luna z.B. habe ich als Absetzer gekauft ohne Equidenpass, bei Beantragung des Equidenpasses musste ich nichts nachweisen und hab trotzdem die Eigentumsurkunde erhalten. Jetzt bei Cadou war es halt so, dass ich Deckschein vorlegen musste und die Mutterstute war auf mich eingetragen, da finde ich es ok, wenn eine Eigentumsurkunde ausgestellt wird, aber ich denke, es könnte auch genügend Ärger gegeben haben, wenn jeamand böswillig einen Equidenpass + Eigentumsurkunde für ein Pferd ausstellen lassen hat, das ihm garnicht gehört...

[Hina_DK]

Im Grunde war ja auch dieses Zufallsprinzip mit ein Grund, warum es überhaupt zu der E-Pass-Pflicht gekommen ist. Heut zu Tage MUSS jedes Pferd registriert sein und einen E-Pass besitzen, unabhäng davon, ob es früher schon einen hatte oder nicht. Und man MUSS das Pferd bei Eigentumswechsel innerhalb 30 Tagen ummelden. Da wirds sicher noch einiges an Chaos geben aber mit der Zeit wird das sicher auch so laufen, wie hier in DK, wo das schon viele Jahre Pflicht ist. So kann das zwar auch noch passieren, dass man womöglich ein Pferd von jemandem kauft, der gar nicht der Eigentümer oder dessen Bevollmächtigter (Kommissionspferde) ist aber man erfährt das innerhalb kürzester Zeit, dass an dem Handel etwas faul ist. Man kann das sogar dann auch schon vorab klären, indem man sich mit der Registriernummer an die entsprechende Stelle wendet, die den E-Pass ausgesellt hat.

[ehem User]

Da wir das Thema an anderer Stelle grad auch hatten, gibt es diese 30 Tage Frist irgendwo offiziell nachzulesen? Ich hatte auf der FN-Seite nichts gefunden...

[Hina_DK]

Irgendwo war das mal veröffentlich, ich glaube, beim IPVZ. Müsste ich noch mal nachschauen aber so viel ich weiß stehts auch bei der FN.

[Hina_DK]

Also, bei der FN steht "unverzüglich". Irgendwo war da aber auch eine Diskussion, dass nach der EU-Verordnung 504/2008 "unverzüglich" innerhalb eines Monats bedeutet.

Der ganze Hintergrund ist aber im Grunde zweitrangig der rein private Pferdekauf. Es geht dabei vor allem darum, dass Pferde, die irgendwo in der Nahrungskette auftauchen, lückenlos dokumentiert sind, so wie es bei Schweinen, Rindern usw. schon lange der Fall ist. Der Eigentümer muss auch ohne die Eigentumsurkunde sofort rausfindbar sein.