Hallo zusammen
Die Überschrift sagt ja fast schon alles
Wenn der SB wechselt, gilt der alte Einstellervertrag noch in irgendeiner Form oder wird durch den Verkauf alles auf Null gestellt?
Vertragsübergang bei SB-Wechsel?
Moderator: Stjern
Re: Vertragsübergang bei SB-Wechsel?
Normalerweise bricht ein Verkauf weder Pacht- noch Mietvertrag, es sei denn, ihr habt eine entsprechende Klausel im Vertrag. Euer Vertrag läuft bis er fristgerecht gekündigt wird. Sollte der neue SB einfach in den Vertrag des vorherigen eintreten, sollte euch das eigentlich schriftlich mitgeteilt werden (so wie jede Vertragsänderung). Sollte es wesentliche Änderungen gegenüber dem bestehenden Vertrag geben, habt ihr ein (zeitnahes) Sonderkündigungsrecht. Vorsicht, eine stillschweigende Duldung von Vertragsänderungen kann als Zustimmung gedeutet werden.
Und da ich kein Jurist bin, das ganze ohne Gewähr.
Und da ich kein Jurist bin, das ganze ohne Gewähr.
Es ist sinnvoll, sich mit dem Üben anzufreunden, denn man wird weit mehr Zeit mit Üben verbringen als damit, perfekt zu sein - Maren Diehl
Was wir sehen, hängt hauptsächlich davon ab, wonach wir suchen - Sir John Lubbock
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Re: Vertragsübergang bei SB-Wechsel?
Danke, Cate
Re: Vertragsübergang bei SB-Wechsel?
Bei uns war es so: der alte Vertrag wurde fristgerecht gekündigt, und es wurde ein neuer Vertrag (zu ähnlichen Bedingungen) gemacht.